I asked Yanis Varoufakis, why he didn’t join the Union of European Federalists

I asked Yanis Varoufakis, why he didn’t join the Union of European Federalists, a pro-european organisation that is in favor of “promoting a United, Democratic and Federal Europe”.

I recorded the answer a bit too late, but he started answering this question by comparing the situation Europe is in now with the situation in 1929, when – and there begins my recording – “the gold standard was fragmenting and after that, Europe was torn apart. Same after 2008. The common currency area, the euro, has begun to fragment. And very soon we have new fences, new borders. The Germans are being incited to hate the Greeks, the Greeks to hate the Germans, and we are being torn apart again.

So this is not just about Federation. This is about responding in a way that progressive forces failed to respond in the 1930s to the fragmentation of European Capitalism. And that can only happen with a surge of democracy, a movement, not a discussion about federation and federal government.

I am a Federalist. I want a Federation.

But the first thing, we need to do is to bring together all the different movements, from the bottom-up, on the basis of no [didn’t understand], no central committee, with self-organisation throughout Europe, to start a conversation that the establishment in Europe has been denying Europe, the conversation about how to face up, confront this common enemy that is fragmentation, meeting to [misanthropy?], to ultra-nationalism, to borders, to xenophobia.

And once we have this conversation – and this is what DiEM is about: providing the infrastructure for this conversation -, and if that conversation leads to a consensus, then we’ll find ways of synthesizing these into what kind of constitution we want for the European Union.

But look, Capitalists understand the value of failure. They understand, when you start a business and it doesn’t do well, you start another one. Americans are very good at it. We, the movements, must also understand that. To start a movement, and if it fails, we start another one, and another one, and another one. And all those failures together contribute – hopefully – to some success at the level of mobilisation.”

Recorded on Sunday, 7th of February 2016, at the „Blockupy Ratschlag“ in Berlin

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Die Geschichte vom kleinen Bruder von Scheiße

Der kleine Bruder von Scheiße saß in seinem Zimmer und fragte sich, warum er schon wieder einen Korb bekommen hatte. Dieses eine Mädchen, mit dem er sich so gut verstand, wollte ihn einfach nicht küssen. Sie mochte ihn, das hatte sie ihm gesagt, aber trotzdem wollte sie, dass sie Freunde blieben. Der kleine Bruder von Scheiße war traurig, denn es war nicht das erste mal, dass ihm das passiert war. Er hatte noch nie eine Freundin, und er hatte auch keine richtigen Freunde. Dabei war er zu allen Leuten immer freundlich. Doch die Leute sahen in ihm nur den kleinen Bruder von Scheiße. Der kleine Bruder von Scheiße war traurig, denn er hatte niemanden, mit denen er über seinen Kummer reden konnte. Mit seinen Eltern wollte er nicht sprechen, und sein Bruder war Scheiße.

So saß der kleine Bruder von Scheiße ganz allein in seinem Zimmer und fasste einen Entschluss: Er wollte nicht mehr der kleine Bruder von Scheiße sein. Wann immer jemand zu ihm sagte, “Du bist der kleine Bruder von Scheiße”, sagte er: “Nein, das bin ich nicht” und er erklärte ihnen, wer er sei. Und so begann der kleine Bruder von Scheiße, alle Leute zu meiden, die in ihm noch immer nur den kleinen Bruder von Scheiße sahen. Und der kleine Bruder von Scheiße bemerkte, dass es sehr viele andere Menschen gab, die ebenfalls Geschwister von Scheiße waren. Aber weil er selbst nicht mehr der kleine Bruder von Scheiße sein wollte, waren auch die anderen für ihn nicht mehr die Geschwister von Scheiße, sondern nur das, was sie eben waren.

Mit der Zeit fand der kleine Bruder von Scheiße viele Freunde. Und bald hielt er auch seinen Bruder nicht mehr für Scheiße, und er sagte den Leuten “Mein Bruder ist nicht Scheiße”. So kam es, dass der kleine Bruder von Scheiße nicht mehr der kleine Bruder von Scheiße, sondern ganz er selbst war. Und all die Leute, die immer noch glaubten, er sei der kleine Bruder von Scheiße, waren Scheiße.

Ende

Yanis Varoufakis: Der Märtyrer Europas

Yanis Varoufakis wird vielen Deutschen als Nervensäge in Erinnerung bleiben. Doch das ist nur die halbe Wahrheit, denn mit ihm geht einer der wenigen wahren Europäer. Ein Nachruf. 

Ich glaube den Technokraten, Ministern und Regierungschefs Europas, dass es anstrengend war, mit Yanis Varoufakis zu diskutieren. Ich glaube aber nicht, dass seine Argumente dumm, kindisch oder gar nationalistisch waren. In seinem Buch “Ein bescheidener Vorschlag zur Lösung der Euro-Krise” hat Griechenlands Ex-Finanzminister unlägst vier konkrete Strategien ausgearbeitet, wie Europa mit seinen Banken, seinen Schulden, seiner Wettbewerbsfähigkeit und seinen Menschen umgehen sollte.

Im ersten Vorschlag plädiert Varoufakis für eine europäische Bankenunion, die ihren Namen auch verdient hat. Mit der vor knapp einem Jahr beschlossenen Bankenunion hat die EU zwar eine europaweite Bankenaufsicht eingeführt, aber ansonsten nur kleine Fortschritte gemacht: Ein gemeinsamer Abwicklungsfonds soll marode Banken ordnungsgemäß insolvent gehen lassen, ohne dass sie wie Lehmann Brothers das ganze System in den Abgrund reißen. Doch dieser Mechanismus greift in voller Stärke erst im Jahr 2023. Zudem wird der Fonds auch nur mit 55 Milliarden Euro bestückt. Griechenland allein hat aus den zwei Transfer-Paketen (auch Rettungs-Pakete genannt) 48 Milliarden Euro aufgewandt, um seine Banken am Leben zu erhalten. Nach dem Schuldenschnitt 2012 waren es noch einmal 34 Milliarden. Zusammen sind das 82 Milliarden. Die anvisierten 55 Milliarden hätten in der Krise also nicht einmal für die griechischen Banken gereicht.

Varoufakis schlägt daher vor, den Europäischen Stabilitätsmechanismus (den ESM, auch unter Rettungsschirm bekannt) für die Bankenabwicklung zu nutzen: Mit seinen über 700 Milliarden Euro Stammkapital soll der ESM Anteile von Pleite-Banken kaufen, die Institute sanieren und dann die Anteile wieder gewinnbringend verkaufen – ganz nach dem Vorbild der USA: Das dortige Finanzministerium nahm durch den Verkauf von Anteilen des in der Krise verstaatlichten Versicherungskonzerns AIG 22 Milliarden Dollar ein.

Um ausufernden Boni-Zahlungen und Zockereien während der Sanierung einen Riegel vorzuschieben, soll die Europäische Zentralbank außerdem einen neuen Verwaltungsrat in den Pleite-Banken einsetzen. Dieser hat solange das Sagen, solange der ESM Anteile hält. Die gerettete Bank kann also nicht machen was sie will. Was eigentlich so vernünftig klingt, beißt sich allerdings mit dem Nationalitätsgehabe der europäischen Finanzminister.

– „Tödliche Umarmung von Banken und Staaten“ –

Die Varoufakis-Strategie bedeutet nämlich, dass Europa für das europäische Bankensystem verantwortlich ist, und nicht mehr jeder Mitgliedsstaat für die jeweiligen Banken in seinem Land – was ob der europäisierten und globalisierten Finanzströme geradezu absurd erscheint. Die jetzige Regelung bedeutet, dass arme Länder ihre Pleite-Banken selbst retten müssen und sich damit noch weiter in die Krise manövrieren; eine “tödliche Umarmung zwischen bankrotten Banken und bankrotten Mitgliedsstaaten”, wie es Varoufakis beschreibt. Zudem würden meiner Ansicht nach gerade Staaten mit einer korrupten Elite wie Griechenland von einer europäischen Bankenabwicklung enorm profitieren: Ein Verwaltungsrat der EZB kann bestimmt nicht so leicht geschmiert werden wie ein griechischer Oligarch.

Doch die Finanzminister haben sich bei der Bankenunion mit Kräften gegen mehr Europa gestemmt. Schon 2012 machte der damalige EU-Kommissionspräsident Manuel Barroso einen ähnlichen Vorschlag wie Varoufakis. Doch die Mitgliedsstaaten sperrten sich dagegen. Auch bei ihrer eigenen Bankenunions-Initiative waren die Finanzminister kaum zu großen Schritten bereit: Nur auf Druck des Europäischen Parlaments soll das geplante Abwicklungsföndchen schon 2023 voll einsatzfähig sein, und nicht wie zuerst geplant zwei Jahre später.

– Mehr Europa als erwünscht –

Ähnlich verhält es sich mit den drei weiteren Varoufakis-Strategien: Er plädiert für einen europäischen Schuldentilgungsfonds (ähnlich wie es die Strategie-Abteilung der Boston Consulting Group in Henrik Müllers lesenswertem Buch “Euro-Visionen” skizziert), für ein groß angelegtes Investitionsprogramm, quasi einen “Marshall-Plan” für die Euro-Zone (wofür sich zum Beispiel auch Frankreichs Staatspräsident Hollande ausgesprochen hat) und für ein europaweites Nothilfe-Programm, das EU-Bürgern Zugang zu Nahrung garantiert und Grundbefürfnisse wie Energie und Verkehr abdeckt (ähnlich wie die USA es haben). Das alles sind Vorschläge, die “Ja” und nicht “Nein” zu Europa sagen.

Doch beinhalten diese Vorschläge viel mehr Europa, als viele Europäer sich das vorstellen können oder wollen: Nur acht Prozent der EU-Bürger identifizieren sich erst mit Europa und dann mit ihrer Nation [PDF] – das Nationalgefühl überwiegt deutlich. Natürlich ist es dann anstrengend mit jemanden über Europa zu diskutieren, der wirklich europäisch denkt und nicht nur Lippenbekenntnisse für den Kontinent ablegt und im Hinterzimmer sein nationales Süppchen kocht. Das heutige Europa ist in den Augen vieler EU-Bürger eine Kosten-Nutzen-Gemeinschaft, keine Solidargemeinschaft. Varoufakis und andere Solidar-Europäer fordern den Menschen mit ihren Ideen daher etwas ab, wozu viele noch nicht bereit sind: Solidarität unter immer noch fremden Nationen [PDF].

Deswegen musste Varoufakis abtreten. Seine Visionen waren zu kühn, sein Idealismus zu groß, um sich mit Kompromissen abgeben zu können. Doch ohne Kompromissfähigkeit ist in einem Europa voller nationaler Eitelkeiten keine Politik zu machen. Die Europäer sind noch nicht bereit, Europa als Solidar-Gemeinschaft zu begreifen, zu tief verankert sind die Vorurteile, zu wenig vorhanden ein europäisches Identitätsgefühl. Varoufakis hat das verstanden und ist gegangen. Für und wegen Europa.

Dieser Text ist in redaktionell redigierter Fassung auf theeuropean.de erschienen.

Putin als starker Mann? „Ein PR-Produkt“

Einer der renommiertesten Russland-Experten Deutschlands hat bei einem Vortrag in Düsseldorf dem Publikum die Machtstrukturen im Kreml erklärt – und dass Putin eher Moderator als Macho ist.

Schröder: “Das ganze russische System ist um die Person Putin aufgebaut”

Schröder: “Das ganze russische System ist um die Person Putin aufgebaut”

Professor Hans-Henning Schröder steht vor seiner Präsentation mit dem Titel “Wer hat die Macht im Kreml?” und sagt: “Der Vortrag könnte eigentlich sehr kurz werden, wenn ich ganz ehrlich auf die Frage antworten würde.” Dann beendet Schröder seinen Satz aber nicht mit “Putin”, sondern mit: “Ich weiß es nicht.”

Schröder ist einer der renommiertesten Russland-Experten Deutschlands. Bis 2012 leitete er die Forschungsgruppe Russland beim Deutschen Institut für internationale Politik und Sicherheit, lehrt an der Freien Universität Berlin und ist Herausgeber der elektronischen Zeitschrift “Russland-Analysen”. Er steht in einem Raum der Wirtschaftsclub Düsseldorf GmbH, auf einer Veranstaltung des Düsseldorfer Deutsch-Russischen Wirtschaftsclubs e.V., im Publikum sitzen Unternehmer, Ökonomen und Interessierte. Der 66-Jährige kennt sich aus, er erwähnt einflussreiche Personen, die in deutschen Medien kaum vertreten sind – Fridman, Miller, Schuwalow, Schojgu – erzählt davon, wer mit wem Konflikte austrägt und wie sich in den letzten 15 Jahren die Macht weg von Parlament und Rechtstaatlichkeit hin zu den Wirtschaftseliten verschoben hat.

Wahrgenommene Bedeutung von russischen Elitegruppen: Banken und Unternehmen (rot) haben den Einfluss von Parteien und Parlament (gelb) zurückgedrängt.

Wahrgenommene Bedeutung von russischen Elitegruppen: Banken und Unternehmen (rot) haben den Einfluss von Parteien und Parlament (gelb) zurückgedrängt.

Schröder sagt über sich selbst, er sei “Putin-Versteher”, weil er verstehen möchte, was in Russland geschieht. “Das heißt aber nicht, dass ich blind alles für richtig halte.” Als Ende der 60er-Jahre der damalige Bundeskanzler Willy Brandt seine Ost-Annäherung startete, begann Schröder ein Studium zum Russisch-Lehrer, 1972 ging er nach Wolgograd. “Und da hat sich dann alles entwickelt. Man könnte sagen, ich bin ein Opfer der Brandtschen Ostpolitik.”

Für ihn ist die russische Kultur ein Teil der europäischen – “Wenn sie Puschkin und Nekrasov lesen, dann sind das europäische Werte” – , und er hat Freunde in dem Land, mit denen er die für Russen typischen tiefschürfenden Gespräche führt, die auch mal in Melancholie überkippen, wenn etwas zu viel getrunken wurde. Sein Bild der Politik aber baut auf wissenschaftlichen Untersuchungen auf.

Eine Powerpoint-Folie trägt den Titel “Politbüro 2.0”: Auf ihr ist in der Mitte ein großer roter Kreis zu sehen, in dem der Name Wladimir Putin in kyrillisch geschrieben ist. Rundherum befinden sich blaue, grüne und gelbe Kreise mit anderen Namen, mal weiter entfernt, mal näher dran am Präsidenten. “Hier sind die Silowiki, die in letzter Zeit an Einfluss gewonnen haben”, sagt Schröder. “Und hier sind die Keynesianisten und die Monetaristen, die sich darüber streiten, wie Russlands Wirtschaft wieder Fahrt aufnehmen kann.” Er zeigt auf Oligarchen, auf liberale Kräfte und auf regionale Gruppen, wie die um den Moskauer Bürgermeister Sergei Sobjanin.

Komplexes Machtgefüge in Russland

Komplexes Machtgefüge in Russland

Auch wenn Putin prominent in der Mitte der Grafik steht, ist er für Schröder nicht der autoritäre Herrscher, wie er manchmal dargestellt wird. “Wenn ich mir seine Entscheidungen zu Gesetzesvorschlägen ansehe, erscheint er mir als intelligenter Ausgleicher, der den Kompromiss sucht”, sagt Schröder. “Er ist mehr der Moderator, der es schafft, dass das Eliten-Karussell nicht explodiert.” Hier schwäche er mal das eine Ministerium, dort stärke er einen Oligarchen – und halte so das Gleichgewicht aufrecht. “Das erfordert viel Feingefühl”, sagt Schröder. “Das Bild des starken Machos, wie es in deutschen und russichen Medien kursiert, halte ich für einen PR-Produkt.”

Vertrauen in Politiker: blau = Putin; orange = Medwedew; schwarz = Niemand

Vertrauen in Politiker: blau = Putin; orange = Medwedew; schwarz = Niemand

Gleichzeitig ist Putin beliebt bei der Bevölkerung: Schröder präsentiert eine Umfrage von Russlands gemeinnützigen Lewada-Zentrums, das jedes Jahr fragt, welchem Politiker die Russen am meisten vertrauen. Putin landet seit 15 Jahren mit 40 bis 60 Prozent immer deutlich auf dem ersten Platz. Danach folgt mit rund 20 Prozent meistens die Auswahl “Ich traue keinem Politiker”. Nur zwischen 2008 und 2012 reichte Dimitri Medewedew – damals Präsident – an die Raten des ehemaligen KGB-Offiziers heran. Seit Ausbruch der Finanzkrise ließ die Zustimmung für Putin zwar nach, doch mit der Annexion der Krim im März 2014 schoss sie wieder auf fast 60 Prozent. “Er ist die einzige Person, die den Leuten die Zuversicht gibt, dass die Elite zum Wohle des Landes handelt”, sagt Schröder.

Zudem gewährt die Verfassung Russlands dem Präsidenten große Macht: “Ihm ist fast die gesamte Exekutive unterstellt, und wenn das Parlament sich dreimal hintereinander nicht für einen Ministerpräsidenten entscheiden kann, kann der Präsident das Parlament auflösen.” Diese starke Stellung könne aber nicht jede Person nutzen. “Medwedew zum Beispiel hatte nicht die Führungskraft, so durchzuregieren wie Putin.”

Das russische Präsidentschaftsamt hat verfassungsrechtliche eine starke Stellung

Das russische Präsidentschaftsamt hat verfassungsrechtliche eine starke Stellung

Das Amt des russischen Präsidenten hat also verfassungsrechtlich eine enorme Machtfülle, doch offenbar weiß nur Putin, wie diese Rolle auszufüllen ist. Der Judo-Kämpfer mit dem durchtrainierten Oberkörper ist zum einen beliebt beim Volk, zum anderen ist er geschult in den Machtspielchen des Kreml, er ist Popstar und Moderator zugleich. Das hat Folgen.

Als Putin 2008 aufgrund der Verfassung nicht für eine dritte Amtszeit in Folge antreten durfte, hätten ihn Eliten und Volk darum gebeten weiter zu machen, erzählt Schröder. Die Konsequenz war die Interims-Lösung Medwedev. Und als Putin im Februar dieses Jahres für zehn Tage verschwand, wurden die Eliten nervös und die Medien überschlugen sich mit wilden Theorien. “Das ganze russische System ist um die Person Putin aufgebaut”, sagt Schröder. “Und das macht es sehr anfällig.”

Was passiert also, wenn der große rote Kreis in der Mitte dieses Politbüros 2.0 verschwindet? Wird die Bevölkerung einen Nachfolger akzeptieren? Und wie werden die Eliten sich untereinander arrangieren?

“Das Land wird es schon überleben”, sagt Schröder – doch wie es weitergeht, weiß auch er nicht. Selbst der Russland-Freund und -Experte gibt zu, dass die Machtzirkel des Kreml zu intransparent sind, um klare Schlüsse zu ziehen. “Man bekommt immer nur Fetzen mit, es ist schwer zu sagen: der macht das, dieser macht jenes.” Auch wisse er nicht, wie es zur Entscheidung kam, die Krim zu annektieren. “Wer die Außenpolitik in Russland macht? Wir wissen es nicht, sicher ist nur: Das Außenministerium ist es nicht.”

Frankfurt brennt? Nicht da, wo ich war.

In Frankfurt herrschte zur EZB-Eröffnung nicht nur pure Randale. Ich war in einer Gruppe unterwegs, die keine Autos angezündet hat. Doch auch sie gehört zu „Blockupy“. Ein Bericht, in dem keine Steine fliegen, sondern Knüppel schwingen.

Invasion

Es fühlt sich an wie eine Invasion. In einer Kolonne aus drei Reisebussen und einem Mini-Van drängeln wir uns durch die Straßen von Frankfurt. Es ist 7 Uhr, der 18. März 2015: Heute wird das neue Gebäude der EZB eröffnet. Ich befinde mich in einem der Busse, zusammen mit anderen Demonstranten: Viele gehören zu verschiedenen Linksbündnissen, die zum Beispiel Nazi-Demonstrationen blockieren, Info-Veranstaltungen zur Griechenland-Krise veranstalten oder mit Plakat-Aktionen auf soziale Ungerechtigkeit aufmerksam machen. Die meisten sind in ihren 20ern, einige sind 18, 19, machen gerade Abitur – aber sie wissen besser über die großen politischen Entscheidungen Bescheid als so mancher Erwachsener. Sie reden über den Israel-Konflikt, die Euro-Krise und die Agenda 2010 von Gerhard Schröder. Als ich so alt war, habe ich mich nachts mit Freunden auf dem Spielplatz der Dorf-Grundschule getroffen und Wodka-Flaschen geleert. Konflikte gab es nur, wenn der Alkohol zur neige ging. Krisen wurden durch Finger-in-Hals-stecken gelöst. Agenda 2010? Schröder? Ich kannte nur Gorbatschow und Lemon.

Die einen bezeichnen Israel als “faschistischen Staat”, andere würden nicht so weit gehen; einige fordern die Weltrevolution, andere die Anarchie. Ich werde als “Reformist” abgestempelt, weil ich das System nicht abschaffen, sondern verändern möchte, keinen Klassenkampf fordere, sondern einen Wechsel der Regierungsparteien. In erster Linie bin ich also Demokrat. Für viele meiner Mitstreiter ist das zu rechts.

Die Busse halten an, irgendwo in Frankfurt, ich habe keine Ahnung, wo ich bin. Aus den Fahrzeugen vor uns strömen Leute auf die Straße. Auch wir machen uns bereit. Vorhin haben wir noch Twitter gecheckt und davon gelesen, dass einige “Bullen-Autos brennen”.

Einige klatschen über die Nachricht, freuen sich, sind laut. Aber in den Gesichtern der meisten, der Leisen, sehe ich ausdruckslose Nachdenklichkeit – so habe ich wohl auch geschaut. Später spreche ich mit einigen Demonstranten über die angezündeten Autos und die eingeworfenen Scheiben: Die meisten lehnen die Randale ab, können aber nachvollziehen, warum in einigen solche Wut gegen das System gährt.

– Keine Idee, wo ich bin –

Wir sammeln uns auf der Straße. Bei der Abfahrt haben wir “Bezugsgruppen” aus vier bis fünf Personen gebildet: Falls man sich verliert, ruft man den Namen seiner Gruppe und versucht sich wiederzufinden. Wir heißen “Aquarium”, eine andere “Trotzki”. Dann geht es los.

Die Menschenmasse, die eben noch dreieinhalb Busse vollgemacht hat, marschiert durch die Straßen von Frankfurt, ich weiß immer noch nicht, wohin; ein Hubschrauber taucht über unseren Köpfen auf, ein Stinkefinger geht neben mir in die Höhe. Wir legen einen Sprint hin, dann wieder gehen, dann wieder sprinten. Schließlich sehe ich weit vorne mehrere Polizei-Autos auf der Straße stehen, sieben oder zehn Stück. Davor stehen Polizisten in ihrer schwarzen, gepolsterten Montur und Helm in einer Reihe. Eine Blockade.

Meine Mitstreiter ganz vorne – so erfahre ich nachher genauer – bleiben aber nicht stehen, sondern sprinten los, versuchen zwischen die Polizisten zu kommen, eine kleine Schneise zu bilden, um dann mit der Masse der Demonstranten hinter ihnen, also mir eingeschlossen, hindurchzufließen. Die Polizisten sind der Staudamm, wir sind das Wasser. Es braucht nur einen Riss, der Druck erledigt den Rest. Aber es gibt keinen Riss. Sondern Pfefferspray und Knüppel.

Ein Mann mit Megafon ruft, die Bezugsgruppen sollten ihre Verletzten zu ihm schicken, und alle anwesenden “Sanis” sollten ebenfalls dorthin kommen. Menschen hocken auf dem Boden mit roten Augen, die Sanis spülen sie mit Wasser aus.

– Stundenlanges Starren –

Ein Polizist in blauer, leicht gepanzerter Weste ergreift ebenfalls ein Megafon, erklärt in ruhiger Stimme: “Sie können hier gerne bleiben und demonstrieren, doch bitte halten Sie den Sicherheitsabstand ein.” Eine Reihe aus Demonstranten spannt vor der Polizei-Blockade ein Transparent auf und blickt den Beamten in die Augen. Die Beamten gucken zurück. Keiner rührt sich. Minutenlang. Stundenlang. Stehen. Starren. Stehen. Starren.

Blockade

Ab und an gibt es Wachwechsel, ein Trupp Polizisten zieht ab, ein neuer bezieht Stellung; ein Demonstrant muss sich eine Zigarette drehen und bittet jemand anderen das Transparent zu halten. Ein paar Leute haben tragbare Lautsprecher mitgebracht und spielen Reggae- und Rock-Musik. Andere werfen einen Volleyball hin und her. Die Polizisten sehen genervt aus. Ein Gesang ertönt: ”Wir haben Spaß – ihr habt Bereitschaft!”

Am häufigsten aber singen wir: “A – Anti – Antikapitalista.” – “Auf die – Internationale Solidarität.” – “Brecht – die Macht – der Banken und Konzerne.” – “What solution? Revolution!” Plötzlich ein Ruf mit dem Megafon: “Kessel! Kessel!” Unsere Protest-Blockade reicht nicht bis zum anderen Ende der zweispurigen Straße, die in der Mitte durch ein Grünstreifen getrennt wird. Auf der unbewachten Seite haben sich ein paar Polizisten vorbeigemogelt und sich unter die Demonstranten gestellt. Ein paar meiner Mitstreiter glauben, die Beamten wollen einen Kreis um uns bilden und uns den Rückzug abschneiden. Uns einkesseln. Der Polizist mit dem Megafon ergreift das Wort: “Keine Sorge, wir wollen Ihnen nichts tun. Wir postieren uns nur gerade neu. Haben Sie keine Angst.” Neu postieren? Inmitten der Demonstranten? Vier grimmig dreinblickende Beamten hatten sich Rücken an Rücken genau auf die Straße gestellt, ihre Hand bereits an den Knüppeln. Ich frage mich: Wozu? Diese vier waren – wie mir Demonstranten erklärten – BFE-Einheiten. Die härtesten der Harten. Wenn die Polizei wirklich deeskalierend wirken möchte, warum stellen sie dann vier gepanzerte Legionäre inmitten von hunderten Galliern? Und warum kommen immer mehr von denen nach und stellen sich unter die Demonstranten? Im Bus meinte noch jemand zu mir: “Wenn die Autos brennen, können die Bullen alles rechtfertigen.”

– Keine brennenden Autos, keine Steine, keine Medien –

Auch wenn hier bei unserem Protest keine Autos brennen und keine Steine geschmissen werden: In den Medien wird es nur darum gehen, dass irgendwo in Frankfurt irgendeinde Gruppe Polizeiautos angezündet hat. Das sind die besten Bilder. Jeder Knüppelschlag, jeder Pfefferspray-Einsatz geschah dann aus Notwehr, auch wenn zwischen den brennenden Autos und unserem Protest mehrere Kilometer liegen. Feuer, vermummte Gestalten, Steine – das sind Bilder, das sind Geschichten. Für die taktischen Finessen ist da kein Platz. Sie sind zu subtil, zu unscheinbar. Während der Sprecher mit dem Mega-Fon die gemäßigten Demonstranten wie mich beruhigt, postieren sich schwer gepanzerte Beamte in der Nähe von aggressiveren Protestlern. Es riecht nach Provokation. Und sie wirkt.

BFE-Einheiten

BFE-Einheiten nah

Ein Demonstrant brüllt in sein Mega-Fon: “Die Polizei spricht davon, dass wir hier ungestört bleiben dürfen, aber sie schicken ihre Leute genau in unsere Demonstration. Das dürfen sie nicht. Das ist nicht erlaubt. Das ist unsere Straße.” Dann brüllt er: “Wessen Straße?” – “Unsere Straße”, antwortet die Menge. “Wessen Straße?” – “Unsere Straße!” Und dann setzt die Menge an: “Haut ab! Haut ab! Haut ab! Haut ab!” Die Demonstranten bilden einen Pulk aus Menschen vor den Polizisten, treten nahe an sie heran, ganz nahe, mehr nicht. Die Beamten weichen einen Schritt zurück, und noch einen. Und noch einen. Dann machen sie kehrt und gehen hintereinander durch eine Gasse von Demonstranten, die ihnen “Haut ab! Haut ab!” entgegenschreit.

Einer der Demonstranten ganz vorne – so erzählt mir jemand später – wirft einem Polizisten die Wörter “Verpiss dich du Hurensohn” an den Kopf. Dieser schlägt daraufhin mit dem Knüppel zu, ein Kollege versprüht Pfefferspray. Unter den lauten Rufen der Protestler ziehen sich die Beamten jedoch schließlich zurück. Die Straße gehört uns.

Und so beginnt das Warten. Stundenlang harren wir an diesem Ort aus. Eine Musik-Gruppe sorgt mit Songs wie „Griechische Pein“ für etwas Abwechslung, wirken jedoch fehl am Platz.

Die Demonstranten mit Mega-Fon versichern uns immer wieder, dass wir hier “genau richtig stehen”. Die Brücke, die sich hinter den Polizisten erstreckt, führt zur Tiefragarage der neuen Europäischen Zentralbank. Mit unserer Blockade würden wir den Zugang stoppen und gleichzeitig Polizei-Trupps an uns binden, die so nicht anderswo eingesetzt werden können.

Chabos

– Koordination und Strategie bei „Blockupy“ –

Die “Blockupy”-Bewegung ist kein loser Zusammenschluss von Demonstranten, die irgendwo durch Frankfurt laufen. Eine Zentrale gibt den einzelnen Demo-Trupps vor, wo sie wann zu stehen haben, es gibt Karten, Sanitäter, Info-Punkte und eine Nummer, die man anrufen kann, wenn man in Gewahrsahm gerät. Ich habe sie mit Edding auf meinen Arm geschrieben, denn falls ich festgesetzt werden sollte, wird mir als erstes mein Handy abgenommen.

Nach rund drei Stunden ziehen wir ab, gehen am Flussufer entlang und sehen, wie ein Hubschrauber vor der EZB auf der anderen Seite landet. Irgendjemand mit einem Megafon sagt, darin befinde sich Draghi. Ich erkenne nichts.

EZB fern

EZB nah

Wir gehen weiter und versuchen über andere Brücken in die Innenstadt zu gehen, doch auch hier wartet die Polizei. Dann teilt sich der Zug in Kleingruppen auf. Ich gehe mit meinen Bezugsgruppen zur sogenannten “Volxküche” rund ums Frankfurter Theater: Dort gibt es etwas Warmes zu essen und Kaffee – auf solidarische Spenden weisen kleine Schüsseln mit Geld hin, aber keiner sagt etwas, wenn man nichts gibt. Wir ruhen uns aus, genießen wie viele andere die Sonne. Es wirkt wie eine Mischung aus Feldlager und Mensa unter freiem Himmel, ohne Stühle oder Tische.

Volxküche

Platz hinterm Theater

– Darum sind wir hier –

Schließlich gehen wir zur offiziellen Kundgebung auf dem Römerplatz und nehmen am großen Demonstrationszug teil, der in den Medien total untergegangen ist. Inmitten von 17.000 bis 20.000 Menschen marschieren wir im Schatten der Bankentürme durch die Straßen von Frankfurt und rufen “Brecht – die Macht – der Banken und Konzerne”.

Offizielle Demo

Das ist es, warum wir hier sind: Es geht nicht nur um die EZB-Beteiligung an der Troika, durch die Griechenland und andere europäische Länder zum Kürzen und Sparen verdonnert wurden. Es geht darum, dass die reichsten ein Prozent der Welt mehr Vermögen besitzen als die restlichen 99, dass in Deutschland das reichste ein Prozent 36 Prozent des gesamten Vermögens der Bundesrepublik besitzt, dass Banken so groß geworden sind, dass sie von den Staaten gerettet werden mussten und jetzt trotzdem fast genauso weitermachen dürfen wie bisher. Es geht darum, die, die wenig besitzen, aber viele sind, gegen die zu unterstützen, die viel besitzen, aber wenige sind. Schließlich sollte nicht der Geldschein über Politik entscheiden, sondern der Wahlschein. Um nichts anderes geht es in Frankfurt. So sehr man die Randale auch verteufeln mag, sollte man das nicht vergessen.

Sonntagsauslese vom 15.3.: Chinas Umweltverschmutzung – Zensierte Doku

Vielleicht haben ja einige schon von der chinesischen Dokumentation über das Smog-Problem in der Volksrepublik gehört. Hier ist der ganze Film mit englischen Untertiteln:

Es lohnt sich aus verschiedenen Gründen, ihn anzugucken: Zum einen gibt es eine coole Animation, in der Ninja-Smog-Partikel den Körper angreifen und die Anti-Körper vernichten, zum anderen reist die Journalistin auch in die USA und nach Großbritannien und zeigt, wie hoch die Umweltstandards im Westen sind und wie transparent und demokratisch Gesetzgebungsprozesse dort verlaufen – im Gegensatz zu China.

Die Doku berichtet auch über den Great London Smog von 1952, bei dem die gesamte Stadt in dreckigen Nebel gehüllt wurde – etwas, das mir vorher noch nie so bewusst war – und wie Großbritannien danach Umweltgesetze erlassen hat. Es ist ein Film, der nicht nur Einblicke in das Smog-Problem gewährt, sondern auch in die Politik und Wirtschaft von China gewährt – und nicht wie sonst aus einer westlichen Perspektive, sondern aus einer kritischen Innen-Perspektive. Was wohl auch der Grund dafür ist, dass der Film zensiert wurde.

Sehr zu empfehlen.